Zwei gut begründete, konkrete Aktionen, für die ich einladen möchte, sich zu beteiligen:
Auszüge aus der Begründung:
"Seit fast einem Jahr versucht die deutsche Bundesregierung erfolglos die Corona-Krise in den Griff zu bekommen. Dabei hat sie durch ihre Maßnahmen die Bevölkerung auf inakzeptable Art und in einer untragbaren Tiefe gespalten.
Das einzig gültige Narrativ
Die Bundesregierung hat sich nur von wenigen handverlesenen „Experten" beraten lassen und ein einziges Narrativ als gültig und richtig zugelassen. Dieses besagt:
- SARS-CoV-2 sei gefährlich,
- Infizierte ließen sich durch alleinige Anwendung des PCR-Tests (sogenannter Drosten-Test) erkennen,
- Lockdown, Masken, Abstand und sogar Kontaktverbot seien die einzigen und richtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie,
- eine flächendeckende Impfung sei der einzige Weg aus der Krise.
Dabei hat sie die Meinungen vieler anderer Ärzte und Wissenschaftler bewusst ignoriert. (...)
Bezüglich der Maßnahmen, vor allem des Lockdowns, gab es keine Auswertung, die deren Nutzen zeigen. Trotz der ständigen Verschärfungen ist keine Veränderung der Situation erkennbar. Dennoch wurden weder die Datengrundlage hinterfragt noch die Maßnahmen selbst.
Die flächendeckende Impfung als einziger Ausweg ist nicht belastbar. Zunächst besteht auch die Möglichkeit, mit dem Virus zu leben und sich im medizinischen Bereich auf den Schutz der Risikogruppen (wenn sie es wollen) und die Behandlung von Covid-19 zu konzentrieren, wie es viele Ärzte fordern [6,7]. (...)
Durchsetzung dieses Narrativs und Spaltung der Bevölkerung in gesellschaftlicher Hinsicht
Um die Glaubwürdigkeit dieses von ihr als „alternativlos" ausgegebenen Narrativs durchzusetzen, hat die Bundesregierung:
- versucht, in weiten Teilen der Gesellschaft offene Diskussionen über die medizinischen und wissenschaftlichen Fakten zu unterbinden.
- offene Diskussionen über die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen ihrer Politik behindert.
- akzeptiert oder darauf hingewirkt, dass andere Meinungen in den Leitmedien nicht erscheinen und in sozialen Medien teilweise massiv zensiert werden.
- durch eine falsche Darstellung der „Infiziertenzahlen/Fallzahlen/Inzidenzen" bewusst Angst und Hysterie ausgelöst, um ihre Maßnahmen rechtfertigen zu können. [1,9]
- akzeptiert oder sich daran beteiligt, dass Menschen öffentlich diffamiert und ausgegrenzt werden, wenn sie diesem Narrativ oder Teilen dessen kritisch gegenüberstehen (z.B. [10,16]).
- Grundrechte ausgesetzt, ohne einen belastbaren Nachweis zu liefern, dass dies für die Bekämpfung der Epidemie notwendig und auch wirksam sei.
- die Bevölkerung wie Kinder statt wie mündige Bürger und Bürgerinnen behandelt.
- sich selber nie kritisch hinterfragt. Die Schuld an steigenden „Infiziertenzahlen" wurde immer der Bevölkerung zugewiesen.
(...)
Wir entziehen der Bundesregierung das Vertrauen und fordern sie auf, unverzüglich zurückzutreten.
2. Eine Verfassungsbeschwerde, an der sich jede/r beteiligen kann: macshot.de/verfassungsbeschwerde/
Auszug:
"Mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) hat die Bundesregierung zusammen mit dem Bundestag Maßnahmen beschlossen, die dazu dienen sollen, das Funktionieren des Gesundheitswesens in einer durch die WHO ausgerufenen Pandemie sicherzustellen. Erstaunlicherweise wurden seither 20 Krankenhäuser mit 3000 Betten geschlossen. Für einen Großteil der sog. Pandemie-Eindämmungsmaßnahmen (wie z.B. den wiederholten „Lockdown”, die Maskenpflicht im öffentlichen Raum und sogar für Kinder, die Schul- und Universitätsschließungen, Versammlungsverbot etc.) besteht aus Sicht vieler Experten weder eine Notwendigkeit noch haben diese Maßnahmen und die damit beabsichtigte Wirkung eine wissenschaftliche Evidenz. Sie stehen außerdem im Widerspruch zu zahlreichen Artikeln unseres Grundgesetzes.
Statt ihre Hausaufgaben zu machen und für eine gesunde Umwelt für die Bevölkerung zu sorgen (u. a. die Qualität des Grundwassers in Deutschland gehört zu den schlechtesten in Europa, kein Waldschutz, Verwendung der staatlichen Subventionen zu 90 % für umweltschädliche Maßnahmen etc.), reagiert die Bundesregierung auf die epidemische Lage mit wissenschaftlich völlig unhaltbaren Verordnungen (z. B. Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnort begrenzt etc.) und ständigen Erweiterungen des Infektionsschutzgesetzes. Die dabei entstandenen und entstehenden enormen Schäden in der Gesellschaft werden von der Bundesregierung vollkommen ignoriert.
(...)
Wir klagen gegen
- die grundgesetzwidrigen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die die Verordnung unnötiger und wissenschaftlich nicht evidenter Maßnahmen ermöglichen.
- den zu starken Einfluss der WHO auf unsere Gesetzgebung.
- die grundgesetzwidrigen Kanzlerrunden.
- die völlige Aufgabe des Vorsorgeprinzips bei der gegenwärtigen Corona-Impfstrategie.
- die Verletzung der Kinderrechte seit März 2020.
Der Beitritt zur Verfassungsbeschwerde ist kostenlos und es entstehen für Sie keine weiteren Verpflichtungen und/oder Folgen.